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Eu­ro­pean Sys­te­mic Risk Board

In der Europäischen Union ist die makroprudenzielle Überwachung Aufgabe des Europäischen Ausschusses für Systemrisiken (European Systemic Risk Board: ESRB). Ende 2011 empfahl der ESRB, auf nationaler Ebene makroprudenzielle Behörden oder Gremien einzurichten. Deutschland hat diese Empfehlung durch die Gründung des Ausschusses für Finanzstabilität umgesetzt.

Der ESRB hat die Aufgabe, das gesamte Finanzsystem der Europäischen Union zu überwachen. Durch seine makroprudenzielle Überwachung trägt der ESRB dazu bei, systemische Risiken einzudämmen und Finanzkrisen vorzubeugen. Er trägt außerdem dazu bei, dass der Binnenmarkt reibungslos funktioniert, und stellt auf diese Weise sicher, dass der Finanzsektor einen nachhaltigen Beitrag zum Wirtschaftswachstum leisten kann. Im ESRB sind u.a. die Deutsche Bundesbank und die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) vertreten.

Der ESRB kann Warnungen oder Empfehlungen abgeben, die sich insbesondere an die Europäische Union insgesamt, an EU-Mitgliedstaaten, an Europäische Aufsichtsbehörden (ESA) oder an nationale Behörden richten. So hat der ESRB zum Beispiel 2011 den Mitgliedstaaten empfohlen, eine Behörde zu bestimmen, die mit der Durchführung der makroprudenziellen Politik betraut ist (ESRB/2011/3). In Deutschland ist dies der Ausschuss für Finanzstabilität (AFS).

Der ESRB überwacht die Umsetzung der empfohlenen Maßnahmen. Die Adressaten informieren den ESRB und den Europäischen Rat über die ergriffenen Maßnahmen. Außerdem rechtfertigen sie ihr eventuelles Nichthandeln in angemessener Weise („comply­-or­-explain“-Mechanismus). Sollte der ESRB feststellen, dass die Empfehlung nicht befolgt wurde oder dass das Nichthandeln unbegründet ist, wird er den Adressaten und den Europäischen Rat darüber in Kenntnis setzen.

Zentrales Beschlussorgan des ESRB ist der Verwaltungsrat (General Board). Über Warnungen und Empfehlungen wird mit einer Zweidrittelmehrheit entschieden. Mitglieder des Verwaltungsrates sind unter anderem Präsident/Präsidentin und Vizepräsident/Vizepräsidentin der EZB, die Präsidenten/Präsidentinnen der nationalen Zentralbanken aller EU-Länder, die Vorsitzenden der europäischen Aufsichtsbehörden (EBA, EIOPA und ESMA) und jeweils ein hochrangiger Vertreter der zuständigen nationalen Aufsichtsbehörden, ein Mitglied der Europäischen Kommission sowie der Vorsitzende des Wirtschafts- und Finanzausschusses (WFA).

Im ESRB sind Zentralbanken, Aufschtsbehörden, die Europäische Kommission und der EU Wirtschafts- und Finanzausschuss vertreten. BildVergroessern
Quelle:  Ausschuss für Finanzstabilität

ESRB-Empfehlungen mit Relevanz für Deutschland

EmpfehlungsnummerInhaltBeschlussdatumAdressat
ESRB/2020/12Identifikation finanzieller und nicht-finanzieller Unternehmen mittels eines legal entity identifier (LEI)24.09.2020BaFin
ESRB/2020/8Überwachung der Finanzstabilitätsimplikationen der nationalen Maßnahmen in Reaktion auf die Covid-19-Pandemie und regelmäßige Berichterstattung an den ESRB27.05.2020AFS
ESRB/2020/7 und
ESRB/2020/15
Beschränkung von Ausschüttungen während der Covid-19-Pandemie27.05.2020
18.12.2020
BaFin
ESRB/2020/6Liquiditätsrisiken durch margin calls während der Covid-19-Pandemie08.05.2020BaFin
ESRB/2019/18Austausch und Erhebung von Informationen für makroprudenzielle Zwecke zu Zweigstellen von Kreditinstituten mit Sitz in einem anderen Mitgliedstaat oder Drittland26.09.2019AFS, BaFin
ESRB/2016/14
[angepasst durch ESRB/2019/3]
Schließung von Datenlücken im Immobilienbereich
(ESRB/2016/14)
28.11.2016AFS
ESRB/2015/2Bewertung der grenzüberschreitenden Auswirkungen und der gegenseitigen Anerkennung auf freiwilliger Basis in Bezug auf makroprudenzielle Maßnahmen15.12.2015AFS, BaFin, BBk
ESRB/2015/1Anerkennung und Festlegung der Quoten für den antizyklischen Kapitalpuffer für Risikopositionen gegenüber Drittländern11.12.2015BaFin
ESRB/2014/1Festlegung der Quoten für den antizyklischen Kapitalpuffer18.06.2014BaFin
ESRB/2013/1Definition und Erreichung von Zwischenzielen makroprudenzieller Maßnahmen und Beurteilung verfügbarer und ggf. benötigter Instrumente04.04.2013AFS
ESRB/2012/2Überwachung und Beurteilung von Finanzierungsrisiken und des Finanzierungsrisikomanagements20.12.2012BaFin
ESRB/2011/3Festlegung eines makroprudenziellen Mandats nationaler Behörden und Sicherstellung von Rechtsgrundlagen22.12.2011Bundes-regierung
ESRB/2011/2Überwachung von Risiken aus USD-Refinanzierung und Sicherstellung verfügbarer, angemessener Notfallpläne22.12.2011BaFin
ESRB/2011/1Aufklärung über und Überwachung von Fremdwährungskrediten21.09.2011BaFin, Bundes-regierung