In der Europäischen Union ist die makroprudenzielle Überwachung Aufgabe des Europäischen Ausschusses für Systemrisiken (European Systemic Risk Board: ESRB). Ende 2011 empfahl der ESRB, auf nationaler Ebene makroprudenzielle Behörden oder Gremien einzurichten. Deutschland hat diese Empfehlung durch die Gründung des Ausschusses für Finanzstabilität umgesetzt.

Der ESRB hat die Aufgabe, das gesamte Finanzsystem der Europäischen Union zu überwachen. Durch seine makroprudenzielle Überwachung trägt der ESRB dazu bei, systemische Risiken einzudämmen und Finanzkrisen vorzubeugen. Er trägt außerdem dazu bei, dass der Binnenmarkt reibungslos funktioniert, und stellt auf diese Weise sicher, dass der Finanzsektor einen nachhaltigen Beitrag zum Wirtschaftswachstum leisten kann. Im ESRB sind u.a. die Deutsche Bundesbank und die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) vertreten.

Der ESRB kann Warnungen oder Empfehlungen abgeben, die sich insbesondere an die Europäische Union insgesamt, an EU-Mitgliedstaaten, an Europäische Aufsichtsbehörden (ESA) oder an nationale Behörden richten. So hat der ESRB zum Beispiel 2011 den Mitgliedstaaten empfohlen, eine Behörde zu bestimmen, die mit der Durchführung der makroprudenziellen Politik betraut ist (ESRB/2011/3). In Deutschland ist dies der Ausschuss für Finanzstabilität (AFS).

Der ESRB überwacht die Umsetzung der empfohlenen Maßnahmen. Die Adressaten informieren den ESRB und den Europäischen Rat über die ergriffenen Maßnahmen. Außerdem rechtfertigen sie ihr eventuelles Nichthandeln in angemessener Weise („comply­-or­-explain“-Mechanismus). Sollte der ESRB feststellen, dass die Empfehlung nicht befolgt wurde oder dass das Nichthandeln unbegründet ist, wird er den Adressaten und den Europäischen Rat darüber in Kenntnis setzen.

Zentrales Beschlussorgan des ESRB ist der Verwaltungsrat (General Board). Über Warnungen und Empfehlungen wird mit einer Zweidrittelmehrheit entschieden. Mitglieder des Verwaltungsrates sind unter anderem Präsident/Präsidentin und Vizepräsident/Vizepräsidentin der EZB, die Präsidenten/Präsidentinnen der nationalen Zentralbanken aller EU-Länder, die Vorsitzenden der europäischen Aufsichtsbehörden (EBA, EIOPA und ESMA) und jeweils ein hochrangiger Vertreter der zuständigen nationalen Aufsichtsbehörden, ein Mitglied der Europäischen Kommission sowie der Vorsitzende des Wirtschafts- und Finanzausschusses (WFA).

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Mitglieder des European Systemic Risk Board (ESRB)

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ESRB-Empfehlungen bzw. Warnungen mit Relevanz für Deutschland